AGB

§ 1 G E L T U N G S B E R E I C H:

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Büchergalerie und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Diese Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Büchergalerie, einschließlich Beratungsleistungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Büchergalerie nicht an, es sei denn, die Büchergalerie hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Von dieser Regelung unberührt bleiben Individualabreden. 
Mit einer Bestellung akzeptiert der Käufer automatisch diese Geschäftsbedingungen.

§ 2 W I D E R R U F S R E C H T
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
 
Büchergalerie
Iris Schumacher
Lindenstraße 17
49393 Lohne
Telefonnummer 044424944
Faxnummer 044424367
E-Mailadresse: buechergalerie@ewetel.net
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich
der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie
uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -
 
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten)
oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten
mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
 
Das Widerrufsrecht gilt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

§ 3 V E R T R A G S A B S C H L U S S, R Ü C K T R I T T

Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Käufer - mittels Mausklick oder durch betätigen der " Enter " - Taste - die Frage bejaht, ob er kaufen will.
 
Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern wir nicht das Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnen. Die Verbindlichkeit unserer Angebote kann auch zeitlich beschränkt werden. Im Übrigen sind sonstige Angebote grundsätzlich als Antrag zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen.
 
Bestellungen nehmen wir wahlweise durch schriftliche Auftragsbestätigung (eMail/Fax/Brief) oder Warenübersendung an. Durch die Annahme der Bestellung kommt der Vertrag zustande.
 
Die Büchergalerie ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von einem per Internet geschlossenen Vertrag berechtigt:
 
-- wenn der Großhändler oder der Verlag absehbar für einen erheblichen Zeitraum nicht in der Lage ist zu liefern. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren und evtl. bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurückerstatten.
 
-- Bei wesentlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Käufers, insbesondere Vollstreckungsmaßnahmen, Insolvenzeröffnung, Geschäftsveräußerung, Verzug mit Verbindlichkeiten uns gegenüber, sind wir auch bei schriftlich bestätigten Aufträgen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern nicht der Käufer auf unser Anfordern binnen einer Frist von zwei Wochen Sicherheit in Höhe der Vertragssumme oder Vorkasse leistet. Der Rücktritt kann auch noch nach Lieferung der Waren erfolgen.

§ 4 F Ä L L I G K E I T U N D Z A H L U N G, V E R Z U G

Der Kaufpreis ist sofort netto, ohne Abzug von Skonto mit Lieferung fällig.
Befindet sich der Käufer im Verzug, so kann die Büchergalerie Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen.
 
Zahlt der Käufer nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware, so befindet er sich daher ab diesem Zeitpunkt in Verzug, spätestens aber bei Nichtzahlung drei Wochen nach Abschluss dieses Vertrages.

§ 5 F A L S C H E   O D E R   F E H L E R H A F T E   L I E F E R U N G
 
Der Käufer ist verpflichtet alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen binnen 14 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Dies gilt nicht, wenn der Käufer die Frist unverschuldet versäumt. Die 14tägige Frist entspricht der des Widerrufs.
 
Die Quittung muss beigelegt werden.
Bei Mängeln oder Fehlern gelten die gesetzlichen Regelungen. Gelingt uns eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nicht, kann der Kunde eine Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen, wenn wir zweimal vergeblich versucht haben, dem Kunden ein einwandfreies Produkt zu liefern.
 
Tonträger, Datenträger sowie Videokassetten sind vom Umtausch ausgeschlossen, soweit sie vom Käufer entsiegelt worden sind.

§ 6 Z U R ÜE C K B E H A L T U N G, A U F R E C H N U N G, M I N D E R U N G
 
Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers besteht nur bei rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen.

§ 7 E I G E N T U M S V O R B E H A L T
 
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Zinsen usw.) vor. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Ein etwaiges Rücktrittsrecht bleibt dem Verkäufer jedoch vorbehalten.
 
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
 
Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an die Büchergalerie ab.
 
Soweit die von uns gelieferte Ware oder einzelne Teile dieser gem. §§ 946 ff. BGB idS. verbunden, verarbeitet oder vermischt werden, wird die Büchergalerie Eigentümerin bzw. Herstellerin der neuen Sache.
 
§ 8 H A F T U N G

Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der Büchergalerie sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Büchergalerie, dessen gesetzlichen Vertreter oder dessen Erfüllungsgehilfen.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
 
§ 9 A N W E N D B A R E S R E C H T U N D G E R I C H T S S T A N D

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheckklagen) sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, Sitz der Büchergalerie.
Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Käufers. 
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
 
Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs hat der Käufer die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten.
 
§ 10 D A T E N S C H U T Z

Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbedingung oder im Zusammenhang mit dieser enthaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

§ 11 S A L V A T O R I S C H E K L A U S E L
 
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
 
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Büchergalerie und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Diese Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Büchergalerie, einschließlich Beratungsleistungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Büchergalerie nicht an, es sei denn, die Büchergalerie hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Von dieser Regelung unberührt bleiben Individualabreden.

Mit einer Bestellung akzeptiert der Käufer automatisch diese Geschäftsbedingungen.